Grundlagen der Antragstellung

Die Strukturfonds bieten vielfältige Möglichkeiten der Projektförderung für kommunale oder zivilgesellschaftliche Akteure, die einer nachhaltigen Entwicklung dienen. Förderinteressierte benötigen daher Antworten auf zwei wesentliche Fragen:

  1. Finde ich in der Vielzahl und Vielfalt der Fördermöglichkeiten über die EU-Strukturfonds ein passendes Förderangebot zur Verwirklichung meiner Projektidee?
  2. Was sollte ich bei der Recherche der Förderrahmenbedingungen, bei der Vorbereitung einer Förderantragstellung und im Falle einer Förderung bei der Projektdurchführung und dem Projektabschluss beachten?

Auf die erste Frage liefert die zum EU-Kommunal-Kompass gehörige Förderdatenbank umfangreiche Informationen. Sie hilft Ihnen dabei, die folgenden zwei zentralen Voraussetzungen abzuklären, die für eine erfolgreiche Einwerbung von Fördermitteln aus den Förderprogrammen der Europäischen Strukturfonds notwendig sind:

  • Kann meine konkrete Projektidee zur Förderung einer ökologisch nachhaltigen Entwicklung die thematischen und formellen Anforderungen der in Betracht kommenden Fördermaßnahme erfüllen?
  • Ist die besondere Ausprägung, die meine Organisation als kommunaler oder zivilgesellschaftlicher Akteur aufweist, Teil der Zielgruppenbeschreibung, an die sich die in Betracht kommende Fördermaßnahme wendet? 
Erwachsener Landwirt und junger Geschäftsmann treffen sich auf dem Bauernhof.
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Sind diese beiden Faktoren grundsätzlich erfüllt, lohnt sich ein näherer Blick auf das Förderangebot und die weiteren daran geknüpften Anforderungen. Der EU-Kommunal-Kompass liefert Ihnen Antworten auf die oben gestellte zweite Frage. Damit Sie prüfen können, ob das Förderangebot Ihren konkreten Finanzierungsbedarfen und -möglichkeiten entspricht, werden Grundlagen zu Finanzierungsbedingungen der Strukturfonds-Förderung vermittelt. 

Einen Überblick über zentrale, in den nachfolgenden Untermenüpunkten näher beschriebene Schritte auf dem Weg von der ersten Projektidee über die Strukturfonds-Antragstellung bis hin zur Umsetzung und Finalisierung vermittelt die nebenstehende Prozessgrafik.

Weitere grundlegende Informationen

Die finanziellen Mittel für die Strukturfonds werden von der EU zur Verfügung gestellt und sollen Entwicklungen unterstützen, die im Einklang mit Zielen und Strategien (z. B. fünf politische Ziele der europäischen Kohäsionspolitik; Green Deal) der Europäischen Union stehen. Die an den politischen Zielen der EU-Kommission orientierten und meist auf der Ebene der Bundesländer verfassten Strukturfonds-Förderprogramme enthalten zentrale Informationen über das im Bundesland förderfähige Maßnahmenspektrum. Die Strukturfonds-Förderprogramme bilden daher eine zentrale Informationsquelle und Anlaufstelle für potenzielle Zuwendungsempfänger.

Strukturfonds-Förderung

Nützliches Wissen rund um die Funktionsweise der Strukturfonds-Förderung erhalten sie unter dem Menüpunkt Basiswissen.

Zum Menüpunkt

Die Programme werden in Deutschland überwiegend auf der regionalen Ebene der Bundesländer verwaltet. Die verwaltenden Behörden legen in regionalen Förderprogrammen die Maßnahmen fest, die in der Förderperiode 2021 bis 2027 unterstützt werden können. Fördermittelanträge können Sie daher entsprechend bei den jeweiligen, die EU-Mittel verwaltenden Behörden stellen.

Mit Strukturfondsmitteln unterstützte Projekte müssen im Einklang mit den Förderzielen sowie mit den haushalts- und beihilferechtlichen Regelungen der EU-Ebene sowie der nationalen und der Bundesländerebene stehen. Von der EU-Kommission genehmigte regionale Strukturfonds-Förderprogramme und die aus ihnen abgeleiteten, konkretisierenden Förderrichtlinien berücksichtigen bereits die geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen. Die obenstehende Übersichtsgrafik veranschaulicht die Hierarchie der Strukturfonds-Förderprogramme und ihrer Fördermaßnahmen.

Sollte im Einzelfall dennoch ein Klärungsbedarf auftreten, kann eine Recherche in den gültigen inhaltlichen und rechtlichen Grundlagendokumenten der EU- und der nationalen Ebene hilfreich sein. Die nachfolgende Übersicht liefert dazu eine erste Orientierung über wichtige Regelwerke und Dokumente:

EU-Ebene
  • Vertrag über die Europäische Union (EUV) und Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV).
  • Die allen Strukturfonds übergeordneten Regelungen der Gemeinsamen Verordnung (EU) Nr. 2021/1060 in der jeweils gültigen Fassung (nebst zugehörigen Regelungen).
  • Die jeweiligen fondsspezifischen Verordnungen und Durchführungsverordnungen (für EFRE, ESF+, ELER, ETZ oder EMFAF) in der jeweils gültigen Fassung (nebst zugehörigen Regelungen).
  • Beihilferechtliche Regeln, wie die De-minimis-Verordnung und die Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) in ihren aktuellen Fassungen.
Nationale und (regionale) Bundesländer-Ebene:
  • Partnerschaftsvereinbarung für die Förderperiode 2021 bis 2027 zwischen Deutschland und der Europäischen Kommission.
  • Das von der EU-Kommission genehmigte Strukturfonds-Förderprogramm des betreffenden Strukturfonds, meist auf der regionalen Ebene.
  • Bundeshaushaltsordnung (BHO) und Landeshaushaltsordnung (LHO).
  • Förderhinweise, Rahmenbedingungen, Fördergrundsätze und Ähnliches, die von der Verwaltungsbehörde oder von den zuständigen Fachreferaten erlassen wurden und häufig in Förderrichtlinien festgehalten sind.