Beschreibung:
Grundlage der umzusetzenden Vorhaben sind die in den Flussgebieten Elbe, Weser und Rhein zwischen den Ländern und auch zwischen den Mitgliedstaatender EU abgestimmten Maßnahmen zur Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL). Die Maßnahmen sind Bestandteil der Hochwasserrisikomanagementpläne nach Art. 7 Abs. 1 HWRM-RL und erfüllen die Ziele nach Art. 7 Abs. 2 und 3 HWRM-RL. Die Maßnahmen aus den Hochwasserrisikomanagementplänen der Flussgebiete sind im Thüringer Landesprogramm Hochwasserschutz zusammengefasst und bilden die Basis für die aus EFRE zu finanzierenden Maßnahmen.
Darüber hinaus können Maßnahmen außerhalb des Landesprogramms Hochwasserschutz aus dem EFRE finanziert werden, wenn das Vorhaben aus besonderen Gründen wasserwirtschaftlich sinnvoll ist und die Schutzwirkung auf der Basis eines integralen Hochwasserschutzkonzeptes für das betreffende Einzugsgebiet nachgewiesen ist.
Da im Hochwasserschutz Lösungen oft nicht nur lokal, sondern im Zusammenwirken vieler im Einzugsgebiet umzusetzender Maßnahmen gefunden werden müssen, sind infolge des Klimawandels ganze Hochwasserabwehrinfrastruktureinrichtungen um- bzw. neu zu bauen. Daneben sollen auch die Strategien zur örtlichen Gefahrenabwehr bei einem Hochwasser durch Gründung und Ausstattung von kommunalen Wasserwehrdiensten verbessert werden.
Viele der in der Förderperiode 2021-2027 umzusetzenden Vorhaben wurden in der Förderperiode 2014-2020 planerisch und genehmigungsseitig vorbereitet. Aufgrund der langwierigen Planung und Genehmigung und des erforderlichen baulichen Umfangs bedürfen die konzeptionelle Vorbereitung und die bauliche Umsetzung Zeiträume von über 10 Jahren. Insofern ist es erforderlich, die in der Förderperiode 2014-2020 durchgeführten Vorhaben zur konzeptionellen Vorbereitung in der Förderperiode 2021-2027 mit Vorhaben zur baulichen Umsetzung zu ergänzen. Dabei stehen technische Maßnahmen (insb. in urbanen Gebieten) gleichberechtigt neben retentionsraumschaffenden Maßnahmen (z.B. Deichrückverlegungen).
Die HWRM-RL setzt vor allem auf Strategien zum Risikomanagement. Beim Management des Hochwasserrisikos spielt die planmäßige Verteidigung der von Hochwasser betroffenen Ortslagen und Wirtschaftsgüter eine entscheidende Rolle. Mit der Unterstützung der Gemeinden beim Aufbau einer Wasserwehr kann die konkrete Verteidigung von Hochwasserschutzanlagen sowie insgesamt
von betroffenen Ortslagen besser erfolgen.
Die Vorhaben finden grundsätzlich in den nach Art. 4 und 5 HWRM-RL ausgewiesenen Risikogebieten statt. In Thüringen sind i.d.R. die abflussreichen Gewässer erster Ordnung wie auch die größeren Gewässer zweiter Ordnung als Risikogebiete ausgewiesen. Zudem können die Vorhaben auch außerhalb der Risikogebiete stattfinden, sofern sie aus besonderen Gründen wasserwirtschaftlich sinnvoll sind. Der Aufbau und die Erstausstattung von Wasserwehren soll landesweit unterstützt werden. Dies trägt dem Vorsorgegedanken im Rahmen der Gefahrenabwehr vor dem Hintergrund Rechnung, dass Hochwasser und insbesondere auch Starkregenereignisse nicht nur in ausgewiesenen Risikogebieten auftreten können, sondern flächendeckend.
Folgende Maßnahmen sollen umgesetzt werden:
- Verbesserung des natürlichen Wasserrückhalts durch Deichrückbau und Deichrückverlegung,
- Neubau oder die Erweiterung von Stauanlagen oder Hochwasserschutzanlagen,
- Einsatz von mobilen Hochwasserschutzsystemen,
- Maßnahmen des Gewässerausbaus zur Verbesserung des Abflussvermögens,
- die Erstellung von integralen Hochwasserschutzkonzepten, Planungen und sonstigen vorbereitenden Untersuchungen für vorgenannte Vorhaben
- Verbesserung der kommunalen Hochwasserabwehr durch einmalige Erstausstattung der Wasserwehrdienste.
