Beschreibung:
Mit dem im Jahr 2020 beschlossenen Kohleausstieg in Deutschland zählt das Lausitzer Braunkohlerevier (LR) in Brandenburg und Sachsen zu den am stärksten betroffenen Regionen beim Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft. Im LR hat die Braunkohlenwirtschaft eine herausragende Rolle für die regionale Wertschöpfung und als Arbeitgeber für Berufe mit hohem Qualifikationsniveau, mit denen ein überdurchschnittliches Einkommen verbunden ist. Die Braunkohlenwirtschaft mit ihren arbeits- und anlagenintensiven Tagebauen und den Kraftwerken ist stark mit der regionalen Ökonomie verflochten. Das führt über vor- und nachgelagerte Unternehmen und Einkommenseffekte insgesamt im Revier zu hohen Anteilen an betroffenen Beschäftigten und negativen Wertschöpfungseffekten mit entsprechenden potentiellen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und Umsatzrückgang.
Dies birgt im peripheren, strukturschwachen LR die Gefahr eines erneuten deutlichen Strukturbruchs und Verödungsprozesses aus Desinvestition, Abwanderung sowie Arbeitslosigkeit mit einem deutlich reduzierten Entwicklungspotential. Die Herausforderung besteht darin, den mit dem Ausstieg drohenden wirtschaftlichen, beschäftigungsspezifischen und sozialen Auswirkungen zu begegnen. Ziel ist, dass der JTF zur Schaffung und Sicherung von adäquaten Beschäftigungs-/Einkommensperspektiven beiträgt, indem:
- die unternehmerische Basis, insbesondere die KMU, im LR bei der Transformation und Weiterentwicklung hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft unterstützt werden;
- Beschäftigte und junge Menschen bei der Transformation durch Qualifizierung, Aus-, Weiterbildung und Umschulung als Fachkräfte gesichert und gewonnen werden;
- nachhaltig das Entwicklungs-, Transformationspotential und die Standortattraktivität des LR gestärkt wird und so Investitionen und Innovationen für eine wettbewerbsfähige Region angereizt werden.
Die Abfederung der Härten des Übergangs auf Beschäftigung, Wertschöpfung und Entwicklungspotential bedarf eines Programms, das die angeführten spezifischen Herausforderungen des Kohleausstiegs angeht. Folgende wesentliche Schwerpunkte sind daher für die Umsetzung geplant:
- KMU-Programm inkl. Gründungen/Start-ups, das u.a. durch produktive Investitionen und Begleitung zu Neuausrichtung, Diversifikation sowie zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsund Ausbildungsplätzen beiträgt, wobei ein Schwerpunkt im Bereich Kreislaufwirtschaft gesetzt wird.
- Maßnahmen zur Qualifizierung, Aus- und Weiterbildung, Umschulung und Berufsorientierung für betroffene Beschäftigte, Auszubildende und junge Fachkräfte, z. B. durch Unterstützung von innovativen, auf Zukunftsfelder der nachhaltigen Wirtschaft ausgerichtete Beruforientierungszentren oder durch Qualifizierungsangebote für Beschäftigte im Job.
- Weitere infrastrukturelle Maßnahmen zur spezifischen Abmilderung der Auswirkungen des Kohleausstiegs und Übergangs im LR
- Maßnahmen für den Energie- und Wärmesektor, z. B. durch Investitionen in die grüne Wärmeproduktion oder auch durch 100% klimaneutrale Bausteine für innovative Kraftwerksprojekte;
- Maßnahmen zur Stärkung vorhandener Potentiale der Kreislaufwirtschaft für das LR zur Herstellung klimafreundlicher Waren und Dienstleistungen durch Nutzung atmosphärischen Kohlenstoffs;
- Weitere Unterstützung anwendungsorientierter FuEuI-Tätigkeit von Wissenschaftseinrichtungen zur wirksamen Stärkung des Entwicklungspotentials durch Maßnahmen am FuEuI-Hub „Lausitz-Science-Park“/Brandenburgische Technische Universität CottbusSenftenberg;
- Stärkung der digitalen Infrastruktur (gigabitfähig) zur Erschließung von Arbeitsplatz- und Diversifikationspotentialen dort, wo kein privatwirtschaftlich getriebener Ausbau absehbar ist;
- Ausbau des klimaneutralen lokalen ÖPNV-Angebotes zur Stärkung der Standortattraktivität und als Reaktion auf ein für betroffene Beschäftigte dezentraleres Arbeitsplatzangebot als bisher basierend auf der Mobilitätstrategie und den regionalen Nahverkehrsplänen;
- Investitionen für und Unterstützung von Angeboten der außerschulischen und außerbetrieblichen Bildung zur Stärkung der Teilhabe am Transitionsprozess und der gemeinsamen Gestaltung des LR.
- Zudem besteht in Folge des Kohleausstiegs im LR die Notwendigkeit, Flächen und in der Folge Gewässer außerhalb der bergrechtlichen Verpflichtungen zu renaturieren.
- Ein bedeutender Baustein zur Weiterentwicklung des LR betrifft die Förderung von Nicht-KMU, um einen Beitrag zu Beschäftigungsaufbau und -sicherung sowie zur Neuausrichtung der Kernbranchen und Erschließung neuer nachhaltiger Wirtschaftsfelder beizutragen.
