Die Regionen in Sachsen-Anhalt weisen eine heterogene Entwicklung und jeweils spezifische Herausforderungen in Bezug auf soziale, wirtschaftliche und ökologische Aspekte auf. Diese spezifischen Problemlagen in den Regionen erfordern innovative und integrierte lokale Lösungsansätze. Daher wird das ESF+-Programm Zuschüsse für Förderinhalte gewähren, die von den Akteuren*innen vor Ort gemäß eines Bottom-up-Ansatzes (CLLD) im Einklang mit den spezifischen Entwicklungsbedarfen der jeweiligen Region erarbeitet werden. Durch die der Förderung über CLLD inhärenten Beteiligung und Unterstützung der Bevölkerung vor Ort wird ein besonderer Beitrag zum sozialen und territorialen Zusammenhalt geleistet, da auch die Bevölkerung in den ländlichen Gebieten maßgeblich von der Förderung profitiert.
Ziel der Maßnahme ist es, in den Regionen von Sachsen-Anhalt eine zukunftsfähige und integrierte soziale, wirtschaftliche und ökologische Entwicklung anzustoßen. Mit dem Bottom-up-Prozess, d.h. einem Projektansatz von unten nach oben, finden sich regionale Akteure in Lokalen Aktionsgruppen zusammen und erarbeiten aufbauend auf den regionalen Entwicklungs- und Handlungsbedarfen eine integrierte Entwicklungsstrategie. Damit entscheidet ausschließlich die örtliche Aktionsgruppe über die zu fördernden Projekte, immer nach dem Grundsatz „die Menschen vor Ort wissen am besten, was vor Ort gebraucht wird“. Die Lokalen Aktionsgruppen bestimmen den CLLD-Prozess und sind Motor der regionalen Entwicklung. Die Zusammensetzung der Aktionsgruppen ist so vielfältig wie die ländliche und städtische Bevölkerung selbst: in ihr sind beispielsweise verschiedene Berufsgruppen, Altersklassen und Interessensverbände organisiert. In den Gruppen gibt es einen ständigen Dialog mit den Menschen vor Ort und die Akteure setzen sich unmittelbar mit deren aktuellen Problemen auseinander. Jede Lokale Aktionsgruppe stellt sicher, dass sie nicht von einer einzigen öffentlichen oder privaten Interessengruppe dominiert wird.
Mit CLLD sollen vorrangig die Herausforderungen des demografischen, strukturellen und sozialen Wandels adressiert werden. Es sollen soziale Innovationen initiiert werden. Damit soziale Innovation stattfinden kann, ist das Sozialkapital der Lokalen Aktionsgruppen gefragt. Denn Grundlage für soziale Innovationen ist ein kooperativer und reflexiver Prozess, der eingebettet ist, in eine zeitliche und örtliche Dimension und von den handelnden Akteurinnen und Akteuren gesteuert und getragen wird.
Zur Auswahl von fondsübergreifenden CLLD/LEADER-Regionen wurde durch die relevanten EU-Verwaltungsbehörden (EU-VB EFRE/ESF und EU-VB ELER) im November 2021 ein gemeinsamer landesweiter Wettbewerb zur Erarbeitung Lokaler Entwicklungsstrategien (LES) ausgerufen. Im Wettbewerbsaufruf wurden durch die EU-VBn die Kriterien für die Auswahl der lokalen Strategien festgelegt. Die lokale Strategie konzentriert sich auf ein abgegrenztes nachgeordnetes Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt. In der Strategie sind der Entwicklungsbedarf und das Potenzial des Gebietes, die daraus abgeleiteten Ziele der Strategie, einschließlich messbarer Zielwerte für Ergebnisse und zugehörige geplante Maßnahmen zu nennen. Die jeweilige lokale Strategie hat darzustellen, wie die Einbindung der örtlichen Gemeinschaft in die Entwicklung der Strategie erfolgt und welche Vorkehrungen für Verwaltung, Überwachung und Evaluierung bei Durchführung der Strategie vorgesehen sind. CLLD, wie es in Sachsen-Anhalt umgesetzt wird, enthält für die Förderperiode 2021-2027 Neuerungen. Der Wettbewerbsaufruf 2021-2027 schließt kein Gebiet von Sachsen-Anhalt aus. Die erstmals teilnehmenden kreisfreien Städte wurden im Vorfeld im Rahmen von Coachings besonders für den integrierenden Ansatz vorbereitet und unterstützt, da sie auf keine LEADER-Erfahrung zurückgreifen können, wie die übrigen Regionen zu Beginn der Förderperiode 2014-2020. Es wird damit gerechnet, dass sich voraussichtlich maximal 25 Regionen bewerben. Weiterhin ist neu in der Förderperiode 2021-2027, dass die Lokale Aktionsgruppe zukünftig in einer rechtlich konstituierten gemeinsamen Organisationsform zusammenkommen muss, d.h. als juristische Person, z.B. als Verein.
Die EU-VBn richten zur Durchführung der Auswahl der Strategien einen Ausschuss ein. Die vom Ausschuss gewählten Strategien werden anschließend von den EU-VBn genehmigt (voraussichtlich im 1. Halbjahr 2023). Konkrete Förderprojekte, die aus dem ESF+ unterstützt werden können, stehen folglich erst nach Abschluss des Auswahlverfahrens fest.
Der EFRE und der ELER werden nach den Erfahrungen der Förderperiode 2014-2020 bei LEADER und CLLD vor allem Investitionsvorhaben unterstützen. Der ESF wird CLLD-Projekte im nichtinvestiven Bereich zur Stärkung des Bottom-up-Ansatzes finanzieren. Dies umfasst soziale und innovative Maßnahmen als auch soziale Erprobungen im örtlich-lokalen Kontext. Zwischen den LEADER- und CLLD-Mitteln aus verschiedenen Fonds werden in Bezug auf den Entwicklungsbedarf für das LAG-Gebiet und den zugehörigen geplanten lokalen Projekten thematisch keine strikten Trennungslinien durch die EU-Verwaltungsbehörden vorgegeben. Der potenziellen Lokalen Aktionsgruppe obliegt es im Rahmen der Analyse ihres Entwicklungsbedarfes und der Ziele der lokalen Strategie festzulegen, aus welchem Fonds die von ihr auszuwählenden und geplanten Vorhaben gefördert werden sollen. CLLD macht es möglich, auch komplexe Projekte zu fördern und von den fondsübergreifenden Synergien zu profitieren. So kann zum Beispiel neben der investiven Förderung zur Sanierung eines alten Gebäudes aus dem ELER (LEADER), die EFRE-Förderung für energetische Maßnahmen genutzt werden und zudem mit Hilfe des ESF+ das dahinterstehende Nutzungskonzept beispielsweise im sozialen Sektor unterstützt werden.
Für die Auswahl von Vorhaben gelten in jedem Fall eigenständige an der LES ausgerichtete Auswahlkriterien, die von der Lokalen Aktionsgruppe gemäß Art. 33 Abs. 3 Buchstabe b) VO (EU) 2021/1060 formuliert werden. Die lokale Strategie ist wesentlicher Maßstab für die individuelle Projektbewilligung in einem bestimmten lokalen Kontext. Die Auswahlentscheidung der Lokalen Aktionsgruppe ist der maßgebende Aspekt hinsichtlich der Feststellung der Zweckmäßigkeit eines bestimmten Projektes. Somit wird der Lokalen Aktionsgruppe ermöglicht, die ESF+-Mittel entsprechend der regionalen SWOT-Analyse bedarfsgerecht und effizient einzusetzen. Der bisherige Auswahlprozess der Projekte wird weitergeführt, weil sich das Verfahren bewährt hat und aus Sicht aller Akteure sehr gut funktioniert.
